03.02.2021 / Artikel / /

CVP in der Verantwortung

«CVP will wieder in die Verantwortung», so lautete der Titel zum Wahlkampfauftakt für die Churer Parlamentswahlen im Juli 2020. Mit der Eröffnungssitzung der Legislatur 2021 ­– 2024 kann dieses Ziel als vollumfänglich erreicht bezeichnet werden. Mit der Vereidigung von Stadträtin Sandra Maissen, als neue Vorsteherin des Departements Bau Planung Umwelt, dem wiedergewählten Fraktionspräsidenten Peter Portmann und den beiden neuen Gemeinderäten Tino Schneider und Norbert Waser hat die CVP im neuen Parlament diese Verantwortung übernommen.

Nach intensiven Verhandlungen im Vorfeld der konstituierenden Sitzung konnten die Fraktionspräsidenten eine ausgewogene Sitzverteilung erreichen, so dass die Wahlen ohne Misstöne über die Bühne gingen und gute Voraussetzungen für eine konstruktive Arbeit für die begonnene Legislatur im Stadtparlament geschaffen werden konnten. Die CVP hat bei den zur Verteilung stehenden 30 Mandaten mit 5 Sitzen gemäss den ihr aufgrund der drei Sitze im 21-köpfigen Gemeinderat rechnerisch zustehenden 4,1 Mandate ihre Ziele erreicht.

Für die CVP die bedeutendste Änderung ist nach acht Jahren Abwesenheit die Rückkehr in die Stadtregierung. Sandra Maissen hat zum Jahresbeginn die Nachfolge von Stadtrat Tom Leibundgut (Freie Liste Verda) angetreten und wurde mit den intensiven Schneefällen zum Jahresbeginn bereits stark gefordert. Zusammen mit Stadtpräsident Urs Marti (FDP, Finanzen Wirtschaft Sicherheit) und Patrik Degiacomi (SP, Bildung Gesellschaft Kultur) bildet sie nun für die nächsten vier Jahre die Exekutive.

In der Geschäftsprüfungskommission galt es für die CVP, den zurückgetretenen Präsidenten Romano Cahannes zu ersetzen. Als neues Mitglied gewählt wurde Tino Schneider. Neuer Präsident ist Jürg Kappeler (GLP), der auch die volle Unterstützung der CVP erhielt. Ursprünglich war ein Wechsel von Fraktionspräsident Peter Portmann in die GPK angedacht, er entschied sich aber für einen Verbleib in der auf sieben Mitglieder verkleinerten Bildungskommission, womit er nach der klar erfolgten Wiederwahl sein inzwischen aufgebautes Know-how und sein juristisches Handwerk weiterhin im Bildungsbereich einbringen kann. Für den Berufsschulrat der GBC kandidierten die beiden Bisherigen CVP-Vertreter, Stefan Brülhart-Caprez und Franz Sepp Caluori, beide als externe Mitglieder. Nachdem das Präsidium durch den Rücktritt von Martin Studer (FDP) frei geworden war, portierte die CVP Stefan Brülhart-Caprez für das Präsidium. Diese Kandidatur wurde von allen Fraktionen unterstützt. Unbestritten war auch die Wiederwahl von Caterina Ventrici als externe CVP-Vetreterin in der Baukommission. In der dreiköpfigen Redaktionskommission, der Ratspräsident Mario Cortesi (SVP) und Vizepräsident Jean-Pierre Menge (SP) angehören, konnte turnusgemäss die CVP ein neues Mitglied stellen. Mit dem Stimmenmaximum wurde an seiner ersten Gemeinderatssitzung Norbert Waser ehrenvoll ins Leitungsgremium gewählt. In der Alpkommission, deren Mitglieder vom Stadtrat vorgeschlagen wird, vertritt weiterhin Landwirt Hans Peter Gisler die CVP.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 11. März statt.